FPÖ: Deimek unterstützt Feinstaub-Kurs von Kurzmann und Eustacchio

Utl.: FPÖ-Verkehrssprecher verurteilt kurzfristigen Populismus in Graz und fordert nachhaltig wirksame Lösungen

Wien (OTS) – Im Kampf gegen die geplanten Autoverbotszonen, unverschämt auch “Umweltzonen” genannt, bekommen der Grazer FPÖ-Stadtrat Eustacchio und der steirische Landesrat Kurzmann Unterstützung vom freiheitlichen Verkehrssprecher NAbg. Gerhard Deimek. Die Feinstaublage im Raum Graz sei nämlich zu kritisch, um sie für schwarzgrüne parteipolitische Spielchen zu missbrauchen. “Die Autoverbotszonen sind ein unnötiger Eingriff in das Eigentum der Bürger, unbeliebt und für die Umwelt mit einer Wirkung von etwa 1 Prozent Verbesserung sinnlos”, meint der Verkehrssprecher.

Deimek verwies auf Stellungsnahmen von ÖAMTC und ARBÖ sowie auf Studien der TU Wien und des Fraunhofer Institutes, die allesamt die äußerst geringe Wirkung der Autoverbote nachweisen. Denn während manche PKW nicht mehr fahren dürfen, erzeugen die anderen Verkehrsteilnehmer, vor allem LKW, Busse und Schienenfahrzeuge, umso mehr Feinstaub. Aus diesem Grund sind diese Autoverbotszonen “der größte Blödsinn aller Zeiten” (Zitat: Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon, GRÜNE).

“Dass die Gesundheitsgefährdung plötzlich akut sein soll, kann keiner der schwarzen und grünen Chaospolitiker nachweisen, denn die neuen Grenzwerte in Österreich sind niedriger als die von der EU vorgeschriebenen. Und dass Graz in einer topografischen Beckenlage ist, wird keinem Grazer neu sein”, ergänzt Deimek. Genau deshalb wüssten die Grazer auch, dass dieses Autoverbot nichts bringt, und hätten sich mehrheitlich dagegen ausgesprochen.

“Wer nicht nur Mut sondern auch Hirn hat, muss das Problem an der Wurzel anpacken, alles andere ist purer Populismus. Die Quellen des Grazer Feinstaubes sind Industrie, Wärmeerzeugung, Hausbrand und Verkehr. Der einfachste, billigste und nachhaltige Weg ist es, beim Hausbrand anzusetzen”, hält Deimek fest. Das habe der freiheitliche Umweltlandesrat Kurzmann bereits mit einem Luftreinhalteprogramm im Umfang von 9,2 Millionen Euro in Angriff genommen. Weiters werde man auch – wie in Oberösterreich – der Industrie und Wirtschaft unter die Arme greifen müssen. “Alles andere ist kurzfristig, teuer und verspricht zu geringem Erfolg”, so der FPÖ-Verkehrssprecher.

In diesem Zusammenhang verweist Deimek auch auf die Einschätzung des Landesumweltamtes, wonach viele Messstellen mit Überschreitungen sich an stark befahrenen Straßen befänden. “Die Ergebnisse von dort sind genauso zu werten wie das Ergebnis eines gerade benutzten Fieberthermometers über die Raumtemperatur”, so Deimek. Das Bundesumweltamt stellte zudem fest, “dass zur Absenkung des PM10 Wertes durch die Vielzahl der Quellen sicher nicht nur eine singuläre Maßnahme reicht”.

Der bisher erfolgloseste Umweltminister der Zweiten Republik solle so wie sein Grazer Parteikollege und Bürgermeister sich von billigem Populismus und von Parteiwerbung zurückziehen und sich mit nachhaltiger Problemlösung beschäftigen, empfiehlt Deimek. Der Grazer Umweltstadträtin Rücker sei dies aufgrund ihrer bisherigen Untätigkeit leider nicht mehr zuzutrauen.


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